Scheinbar liegt jetzt ein Entwurf von der CSU vor.

Meine Bedenken:

-Ich kann mir kaum vorstellen, dass man freiwillig nicht mehr bezahlt und die PKW-Steuer so günstig wird, dass den Rest die Vignette ausmacht.

-Die ganze Horde der Klein-LKW zwischen 3,5 und 7,5to wird nicht erfaßt, da hier nicht wenige rumfahren sehe ich hier Nachbesserungsbedarf.

-LKW-Maut Ausweitung für LKW über 7,5to auch auf Landstraßen. Seh ich soweit schon in Ordnung, als Betroffener leiden allerdings die Kunden und ich als Selbstständiger ebenfalls, seh ich doch jetzt schon Energiezuschläge und Mautzuschläge auf den Rechnungen stehen. Das wird noch lustig werden.

-Ausweitung der PKW-Maut auf Landstraßen begrüße ich prinzipiell um die Mautumfahrer zu eliminieren.

-Kontrolle wird kaum flächendeckend funktionieren, vom Aufwand für den Zoll red ich gar nicht, die haben für den Steuerbescheid vom ATR schon 6 Wochen gebraucht.

-Wegen Oldtimern (mich betrifft hier hauptsächlich die 07er Nummer) hat man noch gar nix gelesen, gibts da schon etwas was in dem Entwurf steht? Oder krieg ich für die 6 07er Autos dann 6 Plaketten zugeschickt???

Ist ja noch ein Jahr Zeit, bis dahin kann sich noch viel ändern. Wie sie das verwaltungstechnisch hinbekommen wollen ist mir schleierhaft.

Nu, Hauptsache die Maut heißt nicht Maut, sondern Infrastrukturabgabe. So hat jede Partei was davon!

Es geht überhaupt nicht darum, ob jemand viel oder wenig fährt. Also wird es für JEDES Auto eine Vignette geben und jedes vor Juli 2009 (erst-) zugelassene Auto wird zur Kasse gebeten. Da bin ich auf so Sonderfälle gespannt wie Baujahr 1989 und Erstzulassung 2015.

Noch gespannter bin ich auf die Berechnung des Freibetrages bei der Kfz-Steuer für inländische Autos. Das einfache Verfahren (bisherige Kfz-Steuer minus Vignetten-Betrag) kann ich mir nicht vorstellen. So etwas einfaches darf es in Deutschland nicht geben. Da wird wieder mit kostenneutralem Gesamtvolumen getrickst und der Dumme sind wieder diejenigen, die wenig fahren.

Das alles wäre ja noch zu ertragen, wenn die Straßen dadurch besser würden. Aber 600 Millionen Euro Mehreinnahmen sind bei dem Reparaturstau auf unseren Straßen wech wie nix, ohne daß man einen wirklichen Erfolg sieht. Der einzig zählbare Effekt (wenn es denn bei der Kostenneutralität bleiben sollte) wird dann wohl sein, daß einige staatliche Computer besser ausgelastet werden. (Oder waren es überzählige Beamte?)

Ja, jetzt wird es konkret mit der Maut. Spaßeshalber könnt ihr ja mal auf die Homepage
vom Auto-Club gehen.

Dort hat man klitzekleine Bedenken ob eine zusätzliche Belastung denn gerecht sei.
Noch ganz erschrocken, vom großen Skandal, wo so viele zahlende Mitglieder dem Verein
den Rücken gekehrt haben.

Aber egal, jetzt kommt eine weitere Abwrackprämie. Ein weiteres Anreizsystem um den alten Diesel
oder hubraumstarken, weil bald teuren, Wagen abzuschaffen.

Helfen wird das allerdings nichts mehr, denn um den mittlerweile aufgelaufenen Reparaturstau der lezten 25 Jahre
aufzuarbeiten, braucht es mehr als diese geplanten "Peanuts".

Um die Verkehrswege dauerhaft -heute sagt man auch sehr gerne "nachhaltig"- zu erhalten, braucht es einen sehr
viel höheren Aufwand. Dieser kostet natürlich viel mehr Geld, welches denn auch tatsächlich in das deutsche
Verkehrswegenetz gesteckt werden müsste.

Von all dem, sehe ich nichts. Hier sind die Strassen oft in einem erbärmlichen Zustand und es wird immer schlimmer.


gute Fahrt

Mike

Zunächst einmal:
Wir alle brauchen gute Strassen. Auch die, die kein Auto haben. Oder wie soll der Joghurt sonst in den Supermarkt kommen?

Grundsätzlich stimme ich daher einer Abgabe zur Verbesserung der Infrastruktur zu. Vor allem unter Einbeziehung der durchreisenden Ausländer, immerhin zahlen wir ja auch wenn es Richtung Süden geht.

Leider ist die Umsetzung eine Katastrophe und die politischen Dilettanten werden die Mehreinnahmen wieder nicht zweckgebunden einsetzen sondern irgendwelche Haushaltslöcher stopfen.

Und wie das mit der 'Einführung' solcher Abgaben ist: Zunächst wird das Ganze als kostenneutral verkauft, aber -um beim Bild des 'Einführens' zu bleiben- ist der Regenschirm erst mal im Rektum, werden sie ihn über kurz oder lang auch aufspannen.

Und damit wird der Besitz eines Autos noch teurer. Richtig, nicht das eigentliche Fahren, sondern nur der Besitz eines angemeldeten Autos.

Neben dem fraglichen Effekt, ob 2,5 Mrd € Mehreinnahmen irgendetwas an den maroden Straßen ändert habe ich noch nichts im Bezug auf die Erstattungsfähigkeit der Plakette gehört:

Wie verhält es sich nun mit den Saisonkennzeichen und Wechselkennzeichen?
Oder was passiert wenn ich mein Auto nur für einen Monat anmelde?
Wie werden Oldtimer behandelt?

Fazit: Außer einem neuen Bürokratiemonster wird hier gar nichts geschaffen. Letztlich wird die Windschutzscheibe mit allen möglichen Plaketten zugekleistert sein und wir bekommen noch einen Strafzettel, weil wir nur eine eingeschränkte Sicht auf die Strasse haben.

Rückwirkend sollte die Frage gestellt werden, wo sind die Mrd. der LKW-Maut hin?

Wofür werden die Mrd. aus der Mineralölsteuer ausgegeben?
Es ändert sich nix, garnix!

Kleine Geschichte am Rande:

2009 fuhr ich auf einer Urlaubsreise durch Spanien. Durch das Baskenland runter zur Algarve.

Eine Fahrt durch unwegsames Bergland, abwechselnd Täler und dann wieder Berge, ca 300 km ging das so.
Ich hatte mich schon auf eine lange Berg und Talfahrt eingestellt und war um so mehr überrascht, als ich eine
nagelneue durchgehende Autobahn (Mautfrei) vorfand. Nicht so wie bei uns, über`s platte Land, nein, nein.

Neu gebaut durch`s Gebirge über Brücken und Tunnel.

Nagelneu, topfeben, der Asphalt war noch schwarz.

Natürlich standen am Wegesrand große blaue Schilder mit dem Hinweis " Gefördert mit Mitteln der EU"

Schön war die Fahrt.

Danke

Ich glaube jeder Autofahrer sieht das Thema etwas anders, aber wie jedes Mal wenn es um die heilige Kuh geht ist das Geschreie groß.
Daß die "Abgabe" zweckgebunden sein muß ist obligatorisch, daran "krankt" die Mineralölsteuer, jedenfalls in der öffentlichen Wirkung.

Ich muß sagen, es gibt einige Überlegungen, die ich einem CSU-geführten Ministerium gar nicht zugetraut hätte. Die Ausweitung auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen ist sehr klug und die Berechnung nach Fahrzeug ist sogar einigermaßen gerecht.
Es werden immer irgendwelche Horrorvorstellungen und absurden Preise in den Raum geworfen; ohne daß jemandem klar ist, wieviel es für einen persönlich kosten würde.
Nun, bei etwa 20€ pro Jahr für einen Kleinwagen (wie meinen Jazz) und etwas mehr als 100€ p.a. für Hubraumriesen ist die Maut oder Abgabe keineswegs unbezahlbau und ungerecht. Selbst Wenigfahrer und Geringverdiener dürften damit wenig Probleme haben, immerhin ist der Besitz eines Autos noch immer ein gewisser Luxus.

Damit kommen wir wieder zu den typischen, populistischen Eigenheiten der CSU: der Maut für Ausländer. Wieso muß man auf diesem dummen Hirngespinnst bestehen? Die CSU wird in 4 Jahren so oder so wieder gewählt.

Dobrindt hat es auch sehr clever gemacht: Er sprach von 2.4 Mrd. Euro Einnahmen (in einer Legislaturperiode). Dieser kleine und unübliche Zusatz (eben in Klammern geschrieben) führte zu einigen falschen Meldungen in Nachrichten in Radio, TV und anderen Medien. Dort war von dieser Summe als Jahreseinnahmen die Rede.
In Wirklichkeit liegen die Einnahmen also nur bei etwa 600 Mio. Euro pro Jahr; was bei der Schätzung des Ministeriums sicher nicht pessimistisch gerechnet ist.
Ausländer haben keinen signifikanten Anteil am Verschleiß der Straßen und sie sind ebenso keine ausreichend große Gruppe für die Refinanzierung. Hinzukommt die unglaublich negative Wirkung im Ausland.

Würde man diesen idiotischen Ansatz vergessen und alle Autofahrer einbeziehen (also doch mit Mehrbelastung für Deutsche), könnte man PRO JAHR vermutlich mindestens 6 Mrd. Euro einnehmen und hätte damit wirklich ausreichend Mittel um das Straßennetz zu erneuern. Das Ganze würde wie beschrieben sogar einigermaßen gerecht verteilt werden.

P.S.: Zum Thema EU-Förderung. Eine Hauptfinanzierung bekommen nur die strukturschwachen Regionen (für Neubauten). Die gibt es auch in Deutschland, aber eben sehr selten (z.B. A20). Um das Straßennetz zu erneuern ist es keine Option.

@Miko,

du schreibst,

Zitat

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Ausländer haben keinen signifikanten Anteil am Verschleiß der Straßen und sie sind ebenso keine ausreichend große Gruppe für die Refinanzierung.

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.... diese Sichtweise verwundert mich doch, ich habe hierzu einen ganz anderen Eindruck.

Wohne ich doch direkt an der A2, bin hier quasi groß geworden und sehe jeden Tag wer so alles auf der A2 herumfährt.
Und ich kann dir versichern, dass hier seit vielen Jahren mehr LKW aus osteuropäischen Ländern unterwegs sind, als Einheimische.
Als Ost-West Transitstrecke wird die A2 generell stark genuzt, was ich begrüße. Hier macht der Personenkraftverkehr aus diesen Ländern keine Ausnahme.


Nicht umsonst nennt man die A2 auch "Warschauer Allee", dieser Begriff ist doch auch in Potsdam bekannt, oder?

Fast noch schlimmer als den Kostenfaktor, der auf uns zukommt, oder in später Ferne ansteigen wird; sehe ich die Ausweitung der Kontrollmöglichkeiten durch die Vignette. Wie wird sie benutzt, was passiert, wenn ich keine im Auto habe? Durch die Kfz-Steuer ist mein Fahrzeug ja doch schon legitim unterwegs, wozu dann noch eine Vignette für Fahrzeughalter in Deutschland???
Werden in Zukunft Geschwindigkeitskontrollen durch Maut-Erfassungsgeräte durchgeführt, von Punkt zu Punkt?
Werde ich jedesmal erfasst, wenn ich einen Kontrollpunkt passiere? Der Gedanke gefällt mir überhaupt nicht. Es ist schon schlimm genug, daß wir auf Strassen und Autobahnen fotografiert und gefilmt werden. Das ist jetzt die nächste Ausbaustufe zur totalen Überwachung?!

Ich habe mit dem Gedanken gespielt, daß ich zwar die Kosten für die Vignette und KFZ-Steuer entrichte und leiste, jedoch den Erhalt der Vignette ablehnen werde und sie zurückschicke, mit der Begründung, daß ich kein Interesse an dem Angebot habe.

Nichtsdestotrotz halte ich die Maut für Deutschland für genauso schwachsinnig wie in anderen Ländern. Es ist lediglich ein Instrument ,um die Sklaven weiter auszubeuten und neue Wege der Geldbeschaffung mit gleichzeitiger Kontrollerweiterung zu erschliessen.

Denn eigentlich wäre ja genug Geld da für unseren Strassenbau.Es wird nur nicht dafür eingesetzt, sondern für Rettungspakete von Pleite -Staaten, die das Geld nie sehen, sondern die Banken-Lobby, die sich kaputtlacht und uns immer weiter versklavt und abhängig macht.Und zwar im ganz grossen Stil.

Ich war übrigens NICHT bei der Europa- Wahl??? !
Ich hasse den Euro, die EU,Brüssel, Merkel und alle rückgratlosen Politiker(Das sind für mich Marionetten , die nur an Ihr Pöstchen denken)
Ich bin in Deutschland als Deutscher geboren worden, und nicht in einer verwursteten "EU" als "EU"-Bürger.Der ganze Teufelskram fing mit der Einführung des Euro an, vieleicht sogar noch früher.Damit komme ich echt nicht klar.Ich fühle mich meiner Identität beraubt.
So, genug gestänkert. Musste mir mal Luft machen.

Zitat von Ubbedissen im Beitrag #7

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@Miko,

du schreibst,

Zitat

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Ausländer haben keinen signifikanten Anteil am Verschleiß der Straßen und sie sind ebenso keine ausreichend große Gruppe für die Refinanzierung.

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.... diese Sichtweise verwundert mich doch, ich habe hierzu einen ganz anderen Eindruck.

Wohne ich doch direkt an der A2, bin hier quasi groß geworden und sehe jeden Tag wer so alles auf der A2 herumfährt.
Und ich kann dir versichern, dass hier seit vielen Jahren mehr LKW aus osteuropäischen Ländern unterwegs sind, als Einheimische.
Als Ost-West Transitstrecke wird die A2 generell stark genuzt, was ich begrüße. Hier macht der Personenkraftverkehr aus diesen Ländern keine Ausnahme.


Nicht umsonst nennt man die A2 auch "Warschauer Allee", dieser Begriff ist doch auch in Potsdam bekannt, oder?

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Natürlich kenne ich das hier, die A2 ist nicht weit weg und ich fahre da sehr häufig. Dennoch machen die nicht-deutschen PKW dort keine 50% oder mehr aus.
Die A2 ist ein Ausreißer nach oben, andere Autobahnen sind eher Ausreißer nach unten. Auf Landstraßen liegt der Anteil deutlich niedriger.
Insgesamt spricht man glaube ich von 5%.

Seht es mal so. Ihr habt ein Tanzlokal mit neuem Parkett. Nach dem ersten Abend mit 100 Gästen ist der Boden aber schon kaputt. Mit welchem Recht sollte man nun die 5 ausländischen Gäste herauspicken und sagen: "Ihr bezahlt mir jetzt bitte den Schaden (oder einen Anteil), die anderen Gäste verschone ich aber..."??!
Der Schaden an Straßen steigt wenn man nur den Einfluss der Fahrzeuge betrachtet linear; d.h. 95 Deutsche haben entsprechend 95% bewirkt. (wichtiger sind Natur, Qualität des Belags, Geschwindigkeit, etc.)

Es gibt schlicht keinen rationalen Grund, auch keinen steuerlichen, ausländische PKW allein zur Kasse zu bitten. PKW-Steuern zahlen wir dafür, daß wir ein Auto haben; Mineralölsteuer zahlen alle Autos in Deutschland.
Hier spielen nur Ressentiments ("ich muß bei denen ja ooch zahlen") und Populismus eine Rolle.

Zum Thema LKW: Natürlich sind fast alle LKW aus osteuropäischen Staaten, das hat Steuergründe. Auch 90% aller deutschen Speditionen fahren unter osteuropäischen Kennzeichen.
Daß LKW maßgeblich an den schlechten Zuständen der Autobahnen einen großen Anteil haben ist auch logisch; aber darum geht es hier ja gar nicht. Die PKW-Maut bezieht sich auf PKW.
Die LKWs fallen schließlich unter die LKW-Maut.

Zitat

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Werden in Zukunft Geschwindigkeitskontrollen durch Maut-Erfassungsgeräte durchgeführt, von Punkt zu Punkt?

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Die Technik zur Überwachung des Verkehrs ist schon viel weiter. Da braucht es keine Vignette oder Kamera mehr.

Ab 2015 fahren alle Neuwagen mit eCall. Einem auf GPS und Handynetz (GSM) basierendem automatischem Notfallsystem.
Technisch gesehen ist damit eine lückenlose 24h Überwachung/Standleitung möglich, Standortbestimmung auf Meter und Sekunde genau, dank GPS.

Zitat

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Seht es mal so. Ihr habt ein Tanzlokal mit neuem Parkett. Nach dem ersten Abend mit 100 Gästen ist der Boden aber schon kaputt. Mit welchem Recht sollte man nun die 5 ausländischen Gäste herauspicken und sagen: "Ihr bezahlt mir jetzt bitte den Schaden (oder einen Anteil), die anderen Gäste verschone ich aber..."??!

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... dein Beispiel hinkt, Miko.

Richtig ist:

Der Betreiber des Tanzlokals erneuert beizeiten den abgenutzten Boden. Bezahlen tut er das mit Rücklagen aus den Eintrittsgeldern der
Gäste! ALLER GÄSTE !

Genau deshalb lehne ich moderne Technik ab. Ich lehne Navi (Mein Navi ist zum Blättern oder zum Falten) ab und fahre ein altes Auto ohne Vernetzung.Selbst mein "Handy", ein alter Knochen , liegt mehr zu Hause, als es unterwegs mit mir ist.Alles Teufelszeug.

Leute, ich will hier nicht klug.... , aber macht Euch mal Gedanken, wo das hinführt. Schaltet Euer Gehirn ein, und macht Euch nicht abhängig von Funk und GPS und all dem Zeug. Das ist irgendwann mal vorbei.
Lest Karten, Schilder (sind meine Freunde), fragt nach dem Weg, einen Menschen.Von Mensch zu Mensch. Lernt Euch zu orientieren ohne Navi usw. Ich bin zu alt und zu konservativ für solches Zeugs.

So läuft es in der Wirklichkeit; aber das ist nicht die Art, wie es der Plan für die Maut vorsieht.
Es ändert sich nichts am Beispiel, wenn ich den Schadensersatz von allen einsammle und den deutschen Gästen gleich wieder diesen Beitrag erstatte. Es bleibt ungerecht, weil effektiv nur die 5% zur Kasse gebeten werden.

Im übrigen, was an diesem Maut-Plan absolut ungerecht bleibt ist die Einbeziehung des Fahrzeugalters. So kostet ein 10 Jahre alter Honda Jazz deutlich mehr als ein neuer Porsche Cayenne, trotz niedrigerem Verbrauch und besserer Abgaswerte. Das klingt schon etwas nach "Abwrackprämie".

....und die Gäste zahlen nicht dasselbe Eintrittsgeld:
Dicke zahlen mehr, ebenso die Rentner und die "nichtmehrsoalten". Nur die jungen, ja die jungen Besucher zahlen am wenigsten.
Also ich würde jenes Tanzlokal meiden.

Das ganze is wieder nur Politik. Populismus nennt man das wohl. Maut für Ausländer und doch nicht Maut. Was es ist, ist mir eigentlich gleichgültig. ICH WILL ENDLICH BEFAHRBARE STRASSEN!!!